Beschluss:

 

 

Herr Chr. Ulbricht spricht Frau Krötel seinen Dank für die geleistete Arbeit aus. Ebenfalls bedankt er sich im Namen der Amtsausschussmitglieder und der Bürgermeister der anderen amtsangehörigen Gemeinden.

Herr Chr. Ulbricht teilt mit, dass im Rahmen der GV-Sitzung am 19.05.2022 der neue Bürgermeister/die neue Bürgermeisterin gewählt wird. Er bittet bereits vorab um die Interessenbekundung durch die Gemeindevertreter.

Herr Chr. Ulbricht teilt die anstehenden Geburtstage sowie die Bürgermeistersprechstunden auf die Gemeindevertreter auf.

Zum Thema „Essenversorgung in der Kita“ teilt er mit, dass es zu keiner neuen Ausschreibung kommt, da es keine öffentlichen Beschwerden gab. Der bestehende Vertrag wird vorerst um 1 Jahr verlängert.

Am 07.02.2022 erhielt Herr Ulbricht eine E-Mail vom Sportverein zu den anstehenden Arbeiten (bspw. kleines Häuschen auf dem alten Sportplatz). Er beantragt eine Abstimmung, ob die Arbeiten gemäß der Mail ausgeführt werden können.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   11

Davon anwesend 9

Abstimmung  8  JA- Stimmen   0  NEIN-Stimmen    1 Enthaltungen

 

 

Weiterhin beantragt Herr Ulbricht, das Nutzungsentgelt für das BGZ für den Zeitraum der noch gültigen Corona-Beschränkungen für Veranstaltungen um 50 % zu kürzen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   11

Davon anwesend 9

Abstimmung  9  JA- Stimmen   0  NEIN-Stimmen    0 Enthaltungen

 

Herr Henke teilt mit, dass es noch immer keine Bauberatung zum Funkturm gab. Er bittet um Informationen zum generellen Bauablauf und möchte wissen, was mit den Wegen passiert. Herr Chr. Ulbricht bittet, dass sich Herr Krüger vom Bauamt mit Herrn Lindner in Verbindung setzen soll und eine Bauberatung stattfinden soll.

 

Herr Schonnop fragt nach der weiteren Verfahrensweise beim Um-/Ausbau BGZ „Goldener Drache“. Herr Chr. Ulbricht teilt mit, dass ursprünglich beschlossen wurde, den Drachen in 2 Abschnitten umzubauen. Frau Appelt erklärt hierzu, dass es für den ersten Bauabschnitt noch eine Zweckbindung bis 2029 gibt. Zudem gibt es eine neue Fördermöglichkeit (75%) über das Starterprojekt der „LAG Spree-Neiße-Land“.

 

Herr Chr. Ulbricht beantragt, den Plan gemäß altem Beschluss weiter auszuführen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   11

Davon anwesend 9

Abstimmung  7  JA- Stimmen   2  NEIN-Stimmen    0 Enthaltungen

 

Herr Chr. Ulbricht gibt Termine bekannt: 25.03./26.03.22 Männerfastnacht, 28.03.22 Gewässerschau, 09.04.22 Radrennen, 25.06./26.06.22 30 Jahre Amt Peitz.

 

Herr Schonnop erklärt sich bereit sich um das Thema „Defibrillator“ zu kümmern.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen