Beschluss:

 

 

 

Es gibt aus der 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung offene Fragen, die nunmehr beantwortet werden.

 

Herr Exler kann auf den Hinweis von Herrn Minetzke mitteilen, dass der Poller an der Zuwegung zur Garkoschke wieder aufgestellt wurde.

 

Frau Mucha erläutert den Sachstand zur Beschilderung im Bereich Friedensstraße. Die Anfertigung der Schilder wurde beauftragt. In dem Zusammenhang wird auch das Schild im Bereich der Friedensstraße / Ecke Dammzollstraße versetzt.

 

Der gewünschte Spiegel an der Kreuzung Holunderweg/Ackerstraße wird in Absprache mit Herrn Pflister nicht angebracht. Er begründet seine Entscheidung darin, dass durch die Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h ein langsames Heranfahren an den Kreuzungsbereich erfolgt und die Fahrenden dadurch die Möglichkeit haben, den Bereich gut einsehen zu können.

 

Herr Chrobot ist trotzdem der Auffassung, dass die Sicht in diesem Kreuzungsbereich sehr eingeschränkt ist und hier dringend Abhilfe geschaffen werden muss.

 

Weiterhin führt Frau Mucha an, dass die Anfertigung des Hinweisschildes für den Gewerbepark beauftrag wurde. Auf Grund des sorbisch/wendischen Schriftzuges beschränkt man sich auf die einfache Ausführung. Auf dem Schild in Pfeilform wird demnach nur „Gewerbepark“ mit der sorbisch/wendischen Bezeichnung stehen.

 

Der EDEKA Markt wurde aufgrund von Hinweisen zur Umsetzung der Corona-Regeln überprüft. Es gab keine nennenswerten Beanstandungen.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen