Beschluss: Die Gemeindevertretung Jänschwalde/Jansojce beschließt, das Verfahren zur Teileinziehung des Pastwaweges einzustellen und hebt den Beschluss Jae/BA/085/2021 zur Einleitung des Teileinziehungsverfahrens vom 10.06.2021 auf.

 

 

 

 

 

 

Herr Badtke erläutert das Abwägungsprotokoll. Aufgrund der hohen Zahl der Einsprüche von Jänschwalder Bürgern sieht sich der Ortsbeirat Jänschwalde-Dorf genötigt nun nicht mehr die Teileinziehung des Pastwaweges aufrecht zu erhalten.

Da es keinen weiteren Diskussionsbedarf gibt, verliest Herr Badtke den Beschlussvorschlag und bittet um Abstimmung.

 

Nach der Beschlussfassung leitet Herr Badtke zum TOP 6.1. über.

 

6.1.Beratung und Entscheidung, was mit dem Pastwaweg weiterhin geschehen

soll

Herr Badtke erläutert den Antrag von Herrn Dabo. Der Ortsbeirat des OT Jänschwalde-Dorf hatte beraten und schlägt die Sanierung, des Pastwaweges durch Aufbringen von Asphalt vor. Die Eilbedürftigkeit nach § 35 Kommunalverfassung ist gegeben, da der Planungsauftrag noch in 2021 vergeben werden soll.

Herr Dabo beschreibt die Thematik nochmals ausfürlich.

 

Herr Zapf sieht nicht die Notwendigkeit als erstes den Pastwaweg mit hohen Aufwand an Kosten zu sanieren auch wegen der geringen Verkehrsbedeutung. Es gibt in allen Ortsteilen wichtigere Verkehrsprojekte die vor dem Pastwaweg erledigt werden sollten.

Herr Badtke bestätigt die Ausführungen von Herrn Zapf.

 

Herr Dabo erläutert nochmals seinen Standpunkt.

 

Herr Huke fragt nach den Kosten, gibt es die Möglichkeit mit geringeren Mitteln eine Sanierung zu erreichen.

 

Herr Badtke bestätigt das Ansinnen die Sanierung des Pastwaweges voranzubringen.

 

Herr Zapf sieht einen grundhaften Ausbau des Weges als sehr teuer an.

 

Herr Hanschke stellt die Frage, wieso ein grundhafter Ausbau nötig ist, er hat Erkenntnisse, dass es nur einer Überziehung mit Asphalt bedarf und ob nur 3,5 m Breite möglich wären sei zu klären.

 

Frau Hölzner weist auf die Gewährleistung hin, der Planer kann das beurteilen und danach kann erst gesagt werden welche Variante zum Tragen kommen würde. Im Jahr 2022 könnte die Realisierung erfolgen. Ob es Fördermittel aus dem landwirtschaftlichen Wegebau gibt, will Frau Hölzner prüfen.

 

Herr Badtke ruft Herrn Dabo zur Ordnung, da er ständig das Wort ergreift und unsachlich wird.

 

Herr Badtke beendet die Diskussion und formuliert folgenden Beschlussvorschlag:

 

Die GV Jänschwalde beschließt die Planung des Ausbaues des Pastwaweges in Auftrag zu geben, sofern der Haushalt 2021 noch auskömmlich ist, ansonsten im Haushaltsjahr 2022.

 

Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …12…….

Davon anwesend …10…

 

Abstimmung  ……10…  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen