Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Amtsausschuss des Amtes Peitz beschließt für das Projekt, Errichtung eines Radweges von Peitz nach Heinersbrück an der L474 den Eigenanteil in Höhe von ca. 225.000,-€ zu übernehmen.

 

 


Frau Hölzner erläutert die Vorlage, insbesondere zum öffentlich rechtlichen Vertrag mit dem Landkreis Spree-Neiße. Die Übernahme des Radweges, nach Fertigstellung, hat Frau Hölzner nun schriftlich.

Die Interministerielle Arbeitsgruppe IMAG wird sich weiterhin um Unterstützung von Projekten bemühen.

Rege wird nun zum Thema diskutiert. Nicht nur die Gemeinde Heinersbrück freut sich auf den Radweg. Auch die Gemeinden Jänschwalde u. Teichland sowie die Stadt Peitz profitieren von dem Radweg.

Herr Groba findet es schade, dass für so positive Projekte nicht noch mehr  Geld aus dem Kohleausstieg genutzt werden kann.

Herr Sonke hofft, dass es nicht das letzte Projekt für das Amt Peitz ist, das so gefördert wird.

Herr Sonke bittet um Abstimmung zur Vorlage.

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……17….

Davon anwesend …15…

 

Abstimmung  ……15…  JA- Stimmen   …0..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen