Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Drehnow/Drjenow beschließt, einen Flächennutzungsplan (FNP) aufzustellen.

Die Verwaltung des Amtes Peitz wird beauftragt, 

- das förmliche Aufstellungsverfahren vorzubereiten sowie

- den Entwurf eines Kooperationsvertrages für einen gemeinsamen FNP auszuarbeiten

und der Gemeinde zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Vorlage wurde vertagt.

 

 

 

Der Bürgermeister übergibt zu dieser Thematik das Wort an Frau Donath vom Bauamt des Amtes Peitz.

Frau Donath erläutert die dazu vorbereitete Beschlussvorlage. Aufgrund der aktuellen Entwicklungen, u. a. im Zusammenhang mit dem Strukturwandel, z. B. die Nachnutzung des Industriestandortes KW Jänschwalde oder der Cottbuser Ostsee, sind die Bauleitplanungen für die künftige Entwicklung der Gemeinden zu überarbeiten. Das Land fördert die Aufstellung von FNP bis 80 %. Die Kosten für einen FNP würden für Drehnow voraussichtlich 60 T€ betragen. Die Inanspruchnahme der Fördermittel ist aber an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Diese werden in der Beschlussvorlage hinreichend erörtert. Des Weiteren erklärt Frau Donath anhand einer Präsentation, die als Anlage 1 zu diesem Protokoll erklärt wird, warum die Aufstellung eines FNP erforderlich wird. Die Gemeinde Drehnow hat vor ca. 20 Jahren eine Innenbereichssatzung erarbeitet, die aber nicht rechtskräftig ist.

Es kommt zu umfangreichen und kontroversen Diskussionen. Die Gemeindevertreter sind sich einig, dass nicht genug Wissen und Informationen im Augenblick vorhanden sind. Aufgrund dessen einigen sie sich, dass noch zusätzliche Informationen benötigt werden, um zu entscheiden. Daher soll im Januar 2022 eine separate Beratungsrunde mit den Gemeindevertretern stattfinden. Frau Donath wird gebeten, die Thematik erneut zur Beschlussfassung auf die Tagesordnung in der Februar-Sitzung zu setzen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …9…….

Davon anwesend …7…

 

Abstimmung  …6……  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …1… Enthaltungen