Beschluss:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt für das Projekt, Bahnanbindung des CO2-neutralen Industrie- und Gewerbeparks Jänschwalde/Janšojce den Antrag auf Förderung (Strukturwandel) zu stellen und bei Bewilligung das Planungs- und Bauvorhaben phasenweise zu realisieren.

 

 

Herr Badtke erläutert den TOP und übergibt das Wort an Frau Appelt.

Frau Appelt erläutert den Grundsatzbeschluss. Um Fördermittel beantragen zu können, wird die vorliegende Beschlussfassung benötigt.

Es wird der Bruttowert von 48,5 Mio Euro als Gesamtsumme angesetzt, dies ist zu korrigieren. Es geht um eine 90 bis 95 % Förderung. Der verbleibende Eigenanteil soll vom Land übernommen werden. Die Gesamtmaßnahme wird entsprechend im Haushalt 2022 bis 2026 dargestellt. Frau Hölzner berichtet von den einzelnen Schritten bei der Fördermittelbeantragung.

 

 

Herr Badtke verliest den Beschlussvorschlag und bittet um Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …12…….

Davon anwesend …10…

 

Abstimmung  ……10…  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen