Beschluss:

 

Der Hauptausschuss der Stadt Peitz beschließt die als Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes (BbgLöG) für das Jahr 2021.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses..

 

Herr Krakow erläutert die Beschlussvorlage. Er und Frau Mucha geben weitere Informationen und ergänzende Erläuterungen zum Thema.

 

Frau Hölzner gibt an, dass es am 3. Advent einen Weihnachtsmarkt in Peitz geben wird. Wo und in welcher Form er stattfindet, ist offen und wird noch beraten.

 

Herr Chrobot bedauert, dass der Antragsteller in der Beschlussvorlage nicht benannt wird.

 

Herr Krakow berichtet, dass der Antrag bereits im August vom Malxe Center gestellt wurde.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, der Beschluss wird zur Abstimmung gebracht.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……8….

Davon anwesend …8…

 

Abstimmung  ……8…  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen