Beschluss:

 

 

Herr Kießling gibt an, dass die Geschwindigkeitsmesstafel in der Kraftwerkstraße nur teilweise funktioniert, dieses Problem soll durch die Verwaltung nochmal geprüft werden.

 

Herr Schulz fragt an, ob die Ermittlungen nach dem Brand am Blitzer in Peitz abgeschlossen sind. Er bittet darum, dass die verbrannten Autoreifenreste und Drähte weggeräumt werden, da es keinen schönen Eindruck der Stadt hinterlässt.

 

Daraufhin möchte Herr Bubner wissen, wem der Blitzer gehört und wer für die laufenden Kosten aufkommt.

 

Der Blitzer gehört der Bußgeldstelle Neuhausen, alle Kosten werden werden durch die Bußgeldstelle getragen.

 

Herr Walter erwähnt, dass der Gehweg am Malxebogen ab dem „Hundeweg“ Richtung Denkmal gereinigt werden muss. Auch im Winter werden die Wege nicht vernünftig beräumt und die Anliegerpflichten nicht zufriedenstellend erledigt.

 

Herr Krakow berichtet über eine Anfrage des historischen Vereins für eine kostenlose Nutzung der Festung und der Malzhausbastei für kulinarische Stadtführungen in den nächsten Jahren.

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses sind der Auffassung, dass diese Anfrage durch den Bürgermeister in Abstimmung mit der Amtsdirektorin entschieden werden kann. Grundlage bildet die Satzung über die Benutzung der Museen der Stadt Peitz vom 10.02.2020.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Herr Bubner verlässt um 17:36 Uhr die Sitzung. Fortan sind nur noch 7 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen