Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo beschließt:

1.    Für das Gebiet des historischen Altstadtkerns wird ein Bebauungsplan aufgestellt mit dem Ziel, die Sanierungserfolge zu sichern. Dazu sollen die Festlegung des Erhaltungsgebietes, Gestaltungsvorschriften sowie weitere erforderliche Festsetzungen aus städtebaulichen Gründen zusammengefasst und der Bebauungsplan „Zitadelle“ eingefügt werden.

2.   Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB bekanntzumachen.

3.   Die Verwaltung des Amtes Peitz wird beauftragt, das Verfahren zur Vergabe der Planungsleistung durchzuführen

Die finanziellen Mittel sind in den Haushaltsplänen der nächsten Jahre einzuplanen.

 

 

Frau Donath führt aus. Sie erläutert die Präsentation und geht auf einzelne Darstellungen in der Präsentation näher ein.

 

Die Mitglieder nehmen die Präsentation zur Kenntnis und erhalten mit dem Protokoll die Unterlagen.

 

Der Plan wurde zu 85 % umgesetzt. Dafür wurden Mittel in Höhe von 14,5 Mio. EUR von Bund und Land zur Verfügung gestellt. Es wird empfohlen, einen Bebauungsplan zu erarbeiten.

 

Es wird kurz diskutiert.

 

Herr Fillmer bittet, den Plantagenweg in die Planungen aufzunehmen.

 

Herr Minetzke führt an, dass der B-Plan der Stadt Peitz nicht im Geo-Portal des Landkreises aufgeführt sei. Er bittet um Prüfung. Frau Donath wird sich im Landkreis erkundigen.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der Beschluss wird zur Abstimmung gebracht.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   17

Davon anwesend 17

 

Abstimmung  17  JA- Stimmen   0  NEIN-Stimmen    0 Enthaltungen