Beschluss:

 

 

 

Herr Chrobot fordert die Verwaltung auf, dass die Niederschriften insbesondere die der 11. Sitzung vom 25.08.2021.

 

Zu TOP 1 Formalien

Er kritisiert, dass die Textpassage zum Antrag der CDU Fraktion hinsichtlich der Finanzierung und Unterstützung der SG Eintracht Peitz nicht ausreichend ausformuliert ist. Er fordert zukünftig, dass die Anträge auch in der Niederschrift wörtlich aufzunehmen sind und was konkret beantragt wurde.

 

Korrektur der Niederschrift der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz am 25.08.2021

 

Herr Krakow verliest den Antrag des Abgeordneten Herrn Chrobot. Konkret stellt die CDU-Fraktion den Antrag, die Tagesordnung um den TOP 10.1 zu erweitern. Es wird gebeten, einen Beschluss über eine finanzielle Unterstützung der Stadt Peitz zum Antrag der SG Eintracht Peitz e. V. zu fassen. Der Antrag zur Ergänzung der ist begründet. Über den Beschluss zur finanziellen Unterstützung der Stadt Peitz muss eine Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt getroffen werden.

 

Weiterhin fordert er, dass der erste Satz in der Niederschrift TOP 10.1 zu streichen ist, da er das so nicht gesagt habe. Er merkt an, dass am 25.08.2021 sehr intensiv über das Thema gesprochen wurde und dass es kontroverse Auffassungen gab. Auch die Hinweise der Kämmerei sind mit aufzunehmen, dass die Finanzlage der Stadt Peitz eine Unterstützung derzeit nicht zulässt.

 

In der weiteren Diskussion am 25.08.2021 ist die Aussage von Herrn Minetzke in die Niederschrift aufzunehmen, dass die Finanzierung des Eigenanteils der SG Eintracht in groben Zügen steht und keine weiteren Mittel benötigt werden.

 

Er merkt an, dass das ein wesentlicher Faktor war, warum dieser Punkt an der Stelle abzubrechen sei und nicht weiter diskutiert wird.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen