Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz beschließt die Vergabe von Planungsleistungen LP 1 - 9 für die Sanierung der Brücke über die Malxe in der Spreewaldstraße (PEI-01) an den Bieter 1 in Höhe von 16.197,35 € -Brutto.

 


 

Frau Appelt erhält Rederecht. Sie erläutert die Sachdarstellung.

 

Herr Schulz informiert im Anschluss, dass der Bauausschuss am 27.05.2021 zu diesem Thema vorberaten hat. Mittel für die Sanierung der Brücke stehen im Haushalt zur Verfügung. Die Förderung der Maßnahme wird durch den Landesbetrieb für Straßenwesen in Aussicht gestellt.

 

Herr Stecklina möchte wissen, ob die Brücke komplett saniert wird und ob sie einseitig befahrbar sein wird?

 

Frau Appelt erklärt, dass die Beschlussvorlage heute der Entwurfsplanung dient. Wenn diese Entwurfsplanung förderfähig wird, sind für die weitere Bearbeitung des Antrages die Planungsunterlagen einzureichen. Die Ausführungsplanung erfolgt dann entsprechend den örtlichen Gegebenheiten und den Hinweisen.

 

Herr Chrobot wirft ein, dass dem Vorhaben im Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss am 27.05.2021 wohlwollend zugestimmt wurde. Es sollte eine zeitnahe Bearbeitung stattfinden.

 

Herr Fillmer weist ausdrücklich darauf hin, dass die Zuwegung zu den Anliegergrundstücken gesichert sein muss. Er bittet, das in der Planungen zu berücksichtigen.

 

Der Beschluss wird zur Abstimmung gebracht.

 

Den Zuschlag erhält Bieter Nr. 1               Ing.Büro Kunze aus Peitz

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   17

Davon anwesend 16

 

Abstimmung  16  JA- Stimmen  0  NEIN-Stimmen   0    Enthaltungen