Sitzung: 15.06.2021 Gemeindevertretung Heinersbrück/Móst
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: Hei/KTA/051/2021
Beschluss:
Die
Gemeindevertretung Heinersbrück beschließt die Umsetzung des Vorhabens
„Ausschilderung der sorbischen/wendischen Höfe in der Gemeinde
Heinersbrück/Most“ mit Unterstützung des Kultur- und Tourismusamtes Peitz und
der Domowina-Ortsgruppe Heinersbrück/Most. Sie stellt die benötigten
finanziellen Mittel zur Vorfinanzierung des Vorhabens aus dem Haushalt der
Gemeinde zur Verfügung und bekommt diese Mittel zu 100 % im laufenden
Haushaltsjahr vom Land Brandenburg erstattet.
Herr Mortak bringt Einwände von Bürgern zur Geltung, z.B. einige Eigentümer lehnen die Beschilderung ab, die Vorleistung durch die Gemeinde wäre ein Nachteil. Herr Nagora bringt die Befürwortung zum Ausdruck. Die Annahme der Ausschilderung durch die Eigentümer ist freiwillig. Frau Lichtblau erläutert kurz, dass die Beantragung der Fördermittel nur über die Gemeinde möglich ist. Wichtig ist, dass mit den Bürgern entsprechende Vereinbarungen abgeschlossen werden, dass Folgekosten für die Gemeinde ausgeschlossen sind.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …7…….
Davon anwesend …5…
Abstimmung …4…… JA- Stimmen …1….. NEIN-Stimmen 0…… Enthaltungen