Sitzung: 16.06.2021 Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SP/BA/136/2021/1
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Peitz beschließt dem Antrag der SG Eintracht Peitz e.V. auf
Errichtung einer Photovoltaikanlage auf einer Teildachfläche des Sportlerheimes
Straße der Völkerfreundschaft 2 in 03185 Peitz zuzustimmen. Für die Überlassung
der Teildachfläche wird kein Nutzungsentgelt erhoben. Der Stadt Peitz entstehen
keine Kosten im Zusammenhang mit der Errichtung, Betreibung sowie einem Rückbau
der PV-Anlage.
Herr Schulz berichtet, dass sich der Bauausschuss bereits positiv dazu positioniert habe. In der Sitzung des Hauptausschusses am 15.03.2021 wurde der Beschluss an den Ausschuss für Gewerbe, Tourismus, Kultur und Vereine verwiesen. Dieser habe nun am 20.05.2021 die Empfehlung an die SVV abgegeben, den Beschluss zur Errichtung einer Photovoltaikanlage durch die SG Eintracht zu fassen.
Herr Chrobot befürwortet das Vorhaben. Er verweist lediglich auf seinen Antrag, dass ein ordentlicher Vertrag vorzulegen war und dass dieser gemäß Gemeindeordnung durch die Amtsdirektorin und der Kämmerin zu unterzeichnen sei. Dem wird Rechnung getragen.
Der Beschluss wird zur Abstimmung gebracht.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: 17
Davon anwesend 16
Abstimmung 16 JA- Stimmen 0 NEIN-Stimmen 0 Enthaltungen