Beschluss:

 

 

Frau Kahl informiert, dass am heutigen Tag der Landrat bekanntgegeben hat, ab morgen Bereiche teilweise zu öffnen. Die 7-Tage-Inzidenz liegt heute bei 99,4. Sollte der Wert wieder steigen, muss alles wieder zurück gefahren werden. In Peitz gibt es zwei Testzentren. Problematisch ist die fehlende Testmöglichkeit am Wochenende.

Ausdrücklich wird darauf verwiesen, dass noch eine Pflicht zum Tragen einer Maske besteht.

Herr Minetzke verweist auf den § 21 der Eindämmungsverordnung, wonach die Eindämmungsverordnung nicht für kommunale Vertretungskörperschaften gilt.

Der Sitzungsdienst muss recherchieren, inwieweit die Maskenpflicht bei Sitzungen kommunaler Gremien besteht.

   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen