Beschluss:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück beschließt die Satzung zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden Verbandsbeiträge rückwirkend zum 01.01.2021.

 

 

Frau Lichtblau erklärt die gesetzlichen Grundlagen und die Kalkulation der Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden Verbandsbeiträge.

Nach einer Diskussion wird das Amt Peitz gebeten, einen Vorort-Termin mit Vertretern der LEAG, dem Gewässerverband Spree-Neiße, der Gemeindevertretung und des Amtes Peitz zu organisieren. Es sollen Leistungsumfang und Zuständigkeiten im Gebiet der Gemeinde Heinersbrück geklärt werden. Nach endgültiger Abstimmung der vorliegenden Satzung wird diese rückwirkend zum 01.01.2021 beschlossen. 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …7…….

Davon anwesend …5…

 

Abstimmung  ……4…  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …1… Enthaltungen