Beschluss:

 

 

Herr Kuntschke fragt an, ob die Idee aus Dissen/Striesow für die sorbische Beschriftung von Höfen in den Gemeinden auch in Heinersbrück durchgeführt werden sollte.  Die GV findet den Vorschlag gut. Hier sollte aber die Domowina federführend sein, da diese auch die Sprachkenntnisse hat. Das kann hier die Verwaltung nicht leisten.

Herr Mortak fragt nach der Wasserversorgung durch die LEAG für den Sportplatz und an der Brücke? Herr Nattke teilt mit, dass am 15.4. das Wasser wieder angestellt wird. In Grötsch wurde die Versorgung mit Grubenwasser endgültig eingestellt, teilt Frau Zeptner mit. Das soll aber wieder in Betrieb genommen werden, solange der Tagebau noch das Grundwasser absaugt. Hierzu wird Herr Nattke im nächsten Braunkohleausschuss nachfragen.

Die Firma, die einen neuen Funkmast in der Gemeinde stellen möchte wird ein Grundstück an der B 97 (Verlängerung der Briesniger Str.) angeboten.

Herr Nattke fragt Frau Lichtblau nach der Neuausschreibung des Winterdienstes. Der Vertag ist Ende März ausgelaufen. Es sollte recht bald die Neuausschreibung durch das Amt erfolgen. Der Mitarbeiter Herr Lobeda wurde schon informiert.

Herr Nattke fragt die GV, ob diese als Wahlhelfer bei der diesjährigen Bundestagswahl agieren möchten. Die GV wird Rücksprache mit der Wahlleitung im Amt halten.

In der Gemarkung Heinersbrück/Briesnig/Jänschwalde wird ein Windkraftpark auf rekultivierten Flächen durch die LEAG errichtet. Laut Schreiben an alle Einwohner in den Gemeinden, soll eine jährliche Entschädigung für die beteiligten Gemeinden gezahlt werden. Hier wird Herr Krüger vom Amt um genaue Mitteilung gebeten.

Frau Lichtblau teilt mit, dass die Verwaltung jetzt beantragen wird, dass das Land auf die ausgereichten Mittel aus dem Ausgleichsfond verzichtet. Hierbei handelt es sich um eine Summe von 440 T€. Dazu müssen noch weitere Satzungen der Gemeinde neu kalkuliert werden. Weiterhin teilt sie mit, das der Gesetzgeber auch für die Jahresabschlüsse 2018+2019 die verkürzte Version zulässt, damit diese schneller abgearbeitet werden können. Dazu wird es in der nächsten GV eine Beschlussvorlage geben.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen