Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück beschließt für die Hauptstraße von dem Malxe bis zur Einmündung des Wirtschaftswegs gegenüber dem Museum „Sorbische Bauernstube“ der Hauptstraße folgendes Ausbauprogramm:

  • Ausbau des Gehweges durch Erneuerung der vorhandenen Anlage zwischen der Malxe und der Bushaltestelle auf der Westseite sowie zwischen Kirche und Einmündung Wiesenweg auf der Ostseite

  • Ausbau des Gehweges durch Anlegen einer neuen Anlage zwischen Malxe und der Kirche sowie zwischen Einmündung Wiesenweg bis zum Museum „Sorbische Bauernstube“ auf der Ostseite.

  • Gemäß den beiliegenden Lageplänen vom 30.09.2010 und dem Regelquerschnitt vom 12.04.2010.






Herr Nattke fragt an, ob es schon zu einer Klärung für die Grundstückszufahrten kam. Frau Schuppan merkt dazu an, dass ohne eine Ortsgestaltungssatzung keine Vorschriften den Anliegern im Zuge der Grundstückseinfahrten gemacht werden können. Es kann den Anliegern gegenüber aber angetragen werden, die Gestaltung der Einfahrten dem Gehweg anzugleichen. Eine Ortsgestaltungssatzung liegt in Heinersbrück nicht vor.

Der Ausbau des Gehweges wird in vorliegender Form beschlossen.


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …8…….

Davon anwesend …6…



Abstimmung …6…… JA- Stimmen ……0.. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen