Beschluss:

 

 

Herr Badtke eröffnet den TOP mit folgender Erklärung: Bei den TOP 5-12 handelt es sich um Beschlüsse zu den geprüften Jahresabschlüssen 2014 bis 2017 und die damit verbundene Entlastung der Amtsdirektorin.

 

Herr Badtke gibt nachfolgende Erklärung ab:

Sämtliche Jahresabschlüsse hätten fristgemäß bereits in der letzten Legislaturperiode vorgelegt werden müssen. Aufgrund der Umstellung auf die Doppik und der damit im Zusammenhang zu erstellenden Eröffnungsbilanz war eine fristgemäße Erstellung nicht eher realisierbar.

 

In einer vergleichbaren Situation hatte ein Mitglied des Amtsausschusses bereits darauf hingewiesen, dass er nicht in der Lage sei, über die vergangenen Jahresabschlüsse zu beschließen, jedoch werde er dem Beschluss zustimmen. Dies trifft analog auch für die uns vorliegenden Beschlüsse zu. Das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt hat die Jahresabschlüsse geprüft und nach  Beantwortung der Beanstandungen der Gemeindevertretung  empfohlen, entsprechend zu beschließen und der Amtsdirektorin für die Haushaltsführung Entlastung zu erteilen.

 

Dieser Sachverhalt trifft auf die genannten Tagesordnungspunkte 5 – 12 zu.

 

Herr Badtke stellt die Frage an die Gemeindevertreter ob es notwendig ist, die einzelnen Jahresabschlüsse durchzugehen?

 

Da das nicht der Fall ist, schlägt Herr Badtke folgenden Beschluss vor:

 

Beschluss: 09/11/03/21

Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt die Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2014, 2015, 2016 und 2017.

 

Abstimmung:

Ja 10

Nein 0

Enthaltung 0

 

Herr Badtke schlägt vor: Die Amtsdirektorin entsprechend zu entlasten.

Er schlägt deshalb folgenden Beschluss vor:

 

Beschluss: 09/11/04/21

Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt, die Amtsdirektorin des Amtes Peitz für die Haushaltsführung in den Jahren 2014, 2015, 2016 und 2017 zu entlasten.

 

Abstimmung:

Ja 10

Nein 0

Enthaltung 0

 

Frau Lichtblau wendet ein, dass jeder Beschluss einzeln zu fassen sei.

Herr Badtke weist dies zurück und bleibt bei seinem Vorgehen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen