Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Turnow-Preilack beschließt:

 

-          grundsätzlich die Planung des Vorhabens Um- und Ausbau des Gemeindesaals mit Nebenräumen und Sanitäranlagen (OG-komplett) für die Kita Turnow und dauerhafte Nutzung durch Hort, Vorschule und Vereine sowie die Ausführung vorbehaltlich der Bereitstellung von Zuwendungen,

-          die Übertragung der vorhandenen Mittel in Höhe 25.750,00 € von der Kostenstelle 57311.5802/52110000 auf die Kostenstelle: 36511.5801/09110510/M: 04 in das Haushaltsjahr 2021 und die Änderung der Verwendung dieser Haushaltsmittel.

 

 


 

Frau Appelt informiert kurz zur Beschlussvorlage. Die Sanierung der Sanitärräume im OG für den Hort wurde als nicht zweckmäßig und unrentabel verworfen. Vorgeschlagen wird ein grundlegender Umbau des OG mit Gemeindesaal, einschließlich Toiletten, Küche, Türen, ehem. BM-Zimmer, neue Raumordnung. Frau Appelt wird entsprechende Fördermittel beantragen, wenn der Grundsatzbeschluss erfolgt ist.

 

In der Diskussion wird von mehreren Gemeindevertretern darauf hingewiesen, dass die Räume auch zukünftig für den Spielmannszug benötigt werden und die Nutzung für den Hort nur vorübergehend bzw. teilweise vereinbart war.

Der Bürgermeister erklärt, dass eine Förderung nur für pflichtige Aufgaben - Umbaus Kita/Hort erfolgen kann und mit Fördermitteln aus der LAEDER-Region Spree-Neiße-Bober erst ca. 2024 gerechnet wird. Bis dahin müssen die Planungen und die Baugenehmigung vorliegen. Der Grundsatzbeschluss ist auch mit Blick auf die Haushaltsplanung deshalb erforderlich.

Der Nutzungsvertrag für die Räume mit dem Spielmannszug wird aufrechterhalten.

 

Der Bürgermeister stellt mittels Präsentation erste Entwürfe zum Umbau des OG als Hort- und Begegnungsbereich mit der neuen Raumanordnung vor, z.B. Abstellräume, Galerie, Schiebetüren zur Raumteilung usw. Die Kostenermittlung wird im Zuge der weiten Planung erfolgen.

In der weiteren Aussprache wird vereinbart, den Beschlusstext zu erweitern: Vereinsnutzung

 

Der Bürgermeister verliest den erweiterten Beschlussvorschlag.

… dauerhafte Nutzung durch Hort, Vorschule und Vereine sowie….

 

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …10…….

Davon anwesend …9…

 

Abstimmung  ……9…  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen