Sitzung: 16.04.2021 Gemeindevertretung Turnow-Preilack/Turnow-Psiluk
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: TuP/BA/050/2021
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Turnow-Preilack beschließt:
- grundsätzlich die Planung des Vorhabens Um- und Ausbau des Gemeindesaals mit Nebenräumen und Sanitäranlagen (OG-komplett) für die Kita Turnow und dauerhafte Nutzung durch Hort, Vorschule und Vereine sowie die Ausführung vorbehaltlich der Bereitstellung von Zuwendungen,
- die Übertragung der vorhandenen Mittel in Höhe 25.750,00 € von der Kostenstelle 57311.5802/52110000 auf die Kostenstelle: 36511.5801/09110510/M: 04 in das Haushaltsjahr 2021 und die Änderung der Verwendung dieser Haushaltsmittel.
Frau Appelt
informiert kurz zur Beschlussvorlage. Die Sanierung der Sanitärräume im OG für
den Hort wurde als nicht zweckmäßig und unrentabel verworfen. Vorgeschlagen
wird ein grundlegender Umbau des OG mit Gemeindesaal, einschließlich Toiletten,
Küche, Türen, ehem. BM-Zimmer, neue Raumordnung. Frau Appelt wird entsprechende
Fördermittel beantragen, wenn der Grundsatzbeschluss erfolgt ist.
In der Diskussion
wird von mehreren Gemeindevertretern darauf hingewiesen, dass die Räume auch
zukünftig für den Spielmannszug benötigt werden und die Nutzung für den Hort
nur vorübergehend bzw. teilweise vereinbart war.
Der Bürgermeister
erklärt, dass eine Förderung nur für pflichtige Aufgaben - Umbaus Kita/Hort
erfolgen kann und mit Fördermitteln aus der LAEDER-Region Spree-Neiße-Bober
erst ca. 2024 gerechnet wird. Bis dahin müssen die Planungen und die
Baugenehmigung vorliegen. Der Grundsatzbeschluss ist auch mit Blick auf die
Haushaltsplanung deshalb erforderlich.
Der
Nutzungsvertrag für die Räume mit dem Spielmannszug wird aufrechterhalten.
Der Bürgermeister
stellt mittels Präsentation erste Entwürfe zum Umbau des OG als Hort- und
Begegnungsbereich mit der neuen Raumanordnung vor, z.B. Abstellräume, Galerie,
Schiebetüren zur Raumteilung usw. Die Kostenermittlung wird im Zuge der weiten
Planung erfolgen.
In der weiteren
Aussprache wird vereinbart, den Beschlusstext zu erweitern: Vereinsnutzung
Der Bürgermeister
verliest den erweiterten Beschlussvorschlag.
… dauerhafte
Nutzung durch Hort, Vorschule und Vereine sowie….
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …10…….
Davon anwesend …9…
Abstimmung ……9… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen