Sitzung: 17.06.2021 Gemeindevertretung Tauer/Turjej
Beschluss:
Bezüglich der Anfrage von Herrn Kalzke aus TOP 9, wer die
Kosten für „herrenlose Grundstücke“ trägt, informiert Frau Donath, dass diese
Angelegenheit durch das Fachamt geprüft wird und zu der nächsten Sitzung eine
Antwort erwartet wird.
Herr Biemelt äußert sich zu TOP 12. Aufgrund seiner Befangenheit war es ihm nicht möglich, eine Sachdarstellung abzugeben und den Sachverhalt zu erläutern. Er ist jedoch der Meinung, dass er als Einwohner der Gemeinde Tauer das Recht gehabt hätte, eine Äußerung abzugeben. Der Hinweis, dass er den Sachverhalt erläutern wollte, fehlt im Protokoll.
Herr Biemelt möchte wissen, was bezüglich des TOP 16 mit dem schlechten Zustand der gemeindeeigenen Wege unternommen wird.
Frau Donath erwidert, dass dies eine Angelegenheit des Ordnungsamtes sei und sie auch darüber in Kenntnis gesetzt wurden.
Herr Brasching führt an, dass dieser Weg als Wald- und Wirtschaftsweg in Ordnung ist.
Weiterhin merkt er an, dass die
Möglichkeit auf einen Fördermittelantrag bestünde. Laut einer Aussage von Herrn
Exler in einer vorherigen Gemeindevertretersitzung ist dies jedoch nicht
möglich. Die Verwaltung wird beauftrag, dies erneut zu prüfen.
Herr Biemelt fragt nach dem
Sachstand der abgestorbenen Bäume in TOP
16.
Frau Kallauke antwortet, dass die
LEAG in einem Schreiben vom 31.05.2021 mitteilte, dass ein Baumgutachten in
Auftrag gegeben wurde und sobald die Ergebnisse vorliegen, eine Rückantwort
erwartet wird.
Herr Teuscher fragt nach der Chronik von der Gemeinde Tauer.
Frau Kallauke erklärt, dass es in der Gemeinde Tauer keine Chronik gibt. Herr Teuscher möchte jedoch wissen, ob sich eventuell Unterlagen dazu im Archiv in Peitz befinden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen