Sitzung: 03.12.2020 Gemeindevertretung Jänschwalde/Janšojce
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: Jae/BA/055/2020
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Jänschwalde beschließt, den vorliegenden Gestattungsvertrag mit der LEAG/LEB zur Mitnutzung der Flst. 58 und 96 der Flur 4 sowie Flst. 61 der Flur 6, Gemarkung Drewitz abzuschließen.
Der Bürgermeister erläutert die Problematik. Da es sich um
öffentliche Wege handelt, ist es ein Entgegenkommen der LEAG eine
Entschädigung zu zahlen. Das ursprüngliche Ansinnen der Gemeinde ein höheres
Entgelt zu erhalten, wurde von der LEAG abgelehnt.
Herr Badtke verliest den Beschlusstext und bittet um Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……12….
Davon anwesend …10…
Abstimmung ……10… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen