Beschluss:

 

 

 

Herr Müller erläutert die beiden Anträge der WfP-Fraktion.

 

Herr Krakow informiert nochmals zur Lausitzrunde.

 

Da das Thema Strukturwandlung und Wirtschaftsförderung ein großes Thema ist, wird über die Bildung eines weiteren Ausschusses rege diskutiert.

 

Herr Blümel gibt zu bedenken, dass diese Themen „Amtssache“ und somit in die Ausschüsse des Amtes integriert werden sollten. Er schlägt vor, dieses Thema im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft des Amtes Peitz einzugliedern.

Auch Frau Hölzner sieht das Thema eher im Amt angesiedelt, da es auch das gesamte Amt Peitz betrifft.

 

Die Stadtverordneten möchten mehr Mitspracherecht und möchten über den Antrag abstimmen.

 

Herr Krakow bittet um Abstimmung zur Bildung eines Ausschusses für Strukturwandel und Wirtschaftsförderung.

 

Abstimmung:

Ja 12

Nein 0

Enthaltung 2

 

In der nächsten Sitzung soll die Besetzung erfolgen.

 

Herr Müller zieht den zweiten Antrag zur gesonderten Stadtverordnetenversammlung

zum Thema: Strukturwandel/Strukturstärkung mit Bezug auf die Stadt und

das Amt Peitz zurück.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen