Beschluss:

 

 

Herr Schulz informiert über einen durchgeführten Vor-Ort-Termin mit Herrn Kaina an der Zitadelle.

 

Herr Schulz schlägt vor, die Spreewaldstraße über den ehemaligen Bahndamm mit der Lindenstraße zu verbinden. Diese Verbindung soll weiterführen zur Straße „Um die Halbe Stadt“ in den Plantagenweg und weiter zur Cottbuser Straße.

Die vorgeschlagene Verbindung soll als Radweg dienen.

 

Es wird diskutiert.

 

Der BVUA stimmt dem Vorschlag zu.

Die Eigentumsverhältnisse für das Grundstück des ehemaligen Bahndamms sind durch die Verwaltung zu prüfen.

Der Ausbau soll weiterverfolgt werden.

 

 

Herr Kaina weist auf die schlechte Befestigung im Plantagenweg, dem Verbindungsweg zur Straße Um die Halbe Stadt, und auf das dort befindliche Verkehrsschild hin, welches nicht einsehbar ist.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Einschränkungen zu beseitigen.

 

 

Des Weiteren fragt er an, ob es bei der Müllentsorgung neue Richtlinien gibt, da bei der Entsorgung der „Blauen Tonne“, dass danebenliegende Papier nicht mitgenommen wurde.

 

Herr Blümel infomiert, dass durch die Abfallwirtschaft Informationen zur Neuregelung der Entsorgung erteilt wurden.

 

 

Frau Donath informiert, dass im Bebauungsplan „Wohngebiet am Hammergraben“ der Hinweis der unteren Abfallbehörde gemäß Abwägungsprotokoll versehentlich nicht in die Satzung übernommen worden ist. Dieser Formfehler kann mit der Änderung zum Bebauungsplan behoben werden.

Der betreffende Hinweis auf Verdachtsflächen wird in der Planzeichnung ergänzt und in die Begründung eingearbeitet.

Der Satzungsbeschluss muss aus diesem Grund wiederholt werden.

 

Herr Kaina fragt nach dem Stand zum künftigen „Malxe-Center“.

 

Frau Donath informiert, dass die Teilbaugenehmigung für die Gründung, Fundamente und Grundleitungen vorliegt. Laut Aussage des Projektsteuerers soll in der nächsten Woche mit der Abtragung des Zuschauerhügels begonnen werden.

 

 

Herr Blümel informiert, dass die Kranzniederlegung zum Volkstrauertag am Sonntag dem 17.11.2019 auf dem Friedhof Triftstraße um 11:00 Uhr stattfindet, irrtümlich wurde im Peitzer Land Echo als Treffpunkt das Ehrenmal „Am Bahnhof“ genannt.

Er bittet um Teilnahme.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen