Sitzung: 28.08.2019 Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Beschluss:
Die
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz beschließt die
Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse der Stadt Peitz mit den Änderungen
laut Protokoll.
Frau Hölzner bittet im § 3 Abs. 3.2 die Straßenbaubeitragssatzung zu streichen.
Herr Chrobot ist der Meinung, dass im Hauptausschuss, unter Punkt 2.23 der Punkt „Beratung zur Förderung und Unterstützung der Maßnahmen zum Strukturwandel“ aufgenommen werden soll.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …17…….
Davon anwesend …14…
Abstimmung ……14… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen