Sitzung: 19.08.2019 Hauptausschuss der Stadt Peitz/Picnjo
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Beschluss:
Der Hauptausschuss
der Stadt Peitz empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz, die
Entschädigungsatzung mit den Änderungen laut Protokoll zu beschließen.
Nach kurzer Diskussion zu § 3 wird dieser wie folgt geändert:
§ 3 Abs. 1: 70 €
Abs. 2: 1.400€
Abs. 3: 70 €
Abs. 5: gestrichen
Nach kurzer Diskussion zu § 4 wird dieser wie folgt geändert:
§ 4 Abs. 1: 25 € je Sitzung
Abs. 2: 25 € je Sitzung
Abs. 3: 25 € je Sitzung
Abs. 4: Vorsitzende der Ausschüsse erhalten für jede von ihnen geleitete Ausschusssitzung ein zusätzliches Sitzungsgeld in Höhe von 50 €.
Weiterhin soll unter § 5 Abs. 2 der Mindestlohn angepasst werden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……8….
Davon anwesend …8…
Abstimmung …8…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen