Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Turnow-Preilack beschließt den Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages für die Ortslage Turnow mit der Tyczka Energy GmbH für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2038.

 


 

Der Bürgermeister erklärt kurz die Beschlussvorlage. Mit dem neuen Gas-Wegenutzungsvertrag erfolgt gleichzeitig formal die aktuelle rechtliche Anpassung. Die Höhe der jährlichen Konzessionsabgabe richtet sich nach der Konzessionsabgabeverordnung. Für den Gas-Eigenverbrauch der Gemeinde wird ein Preisnachlass von 10 v.H. gewährt. Auf Nachfrage ergänzt er, dass der Abschluss für die Laufzeit von 20 Jahren für derartige Verträge die übliche Vertragslaufzeit ist.

Keine weiteren Anfragen.

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …11…….

Davon anwesend …9…

 

Abstimmung  …9……  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    0…… Enthaltungen