Beschluss:

Der Amtsausschuss des Amtes Peitz beauftragt den Landkreis Spree-Neiße die Fördermöglichkeit des neu aufgelegten Förderprogrammes „Gigabitnetz“, vorbehaltlich der Realisierung der Eigenanteile der Kommunen, die nicht im HSK sind, zu nutzen.

 

 

 

Herr Schubert von der CIT erhält Rederecht und erläutert die neusten Entwicklungen beim Thema Breitbandausbau. Für das Amt Peitz befindet man sich derzeit in der Angebotsphase. Ausgeschrieben wurde die Variante FTTC. Aktuell wird vom Bund und dem Land eine Modifizierung der laufenden Förderverfahren auf FTTB diskutiert. Der neue rechtliche Rahmen ist im Juli 2018 in Kraft getreten. Nunmehr besteht die Möglichkeit, auf die verbesserte Technologie umzuschwenken, aber das ist mit Problemen verbunden. Es würde einen Zeitverzug von 8-12 Monaten und höhere Kosten folgen.

Bei Modifikation der Förderanträge auf Gigabit würde 2019 das neue Ausschreibungsverfahren durchgeführt werden.

 

Unmittelbar steht die Entscheidung des Kreistages des Landkreises SPN bevor. Dort soll beschlossen werden, ob man umschwenkt und alle zusätzlichen Kosten auch die Eigenanteile der nicht im HSK befindlichen Kommunen übernimmt. Dazu müsste das Amt Peitz Stellung beziehen.

 

Herr Sonke meint, dass der Zeitverzug in Kauf zu nehmen wäre, wenn dafür eine höhere Leistung beim Endkunden möglich wäre.

 

Herr Blümel der Breitbandverantwortliche im Amt Peitz schildert seine Sicht wie folgt; seit ca. 3 Jahren ist man im Amt Peitz mit der Thematik beschäftigt und hat bis zum Ausschreibungsverfahren alles vorbereitet. Nun kommt der Gesetzgeber und stellt alles in Frage, er kann dies nicht nachvollziehen und ist der Meinung, das bisher beschlossene auch durchzuführen.

 

Auf die Nachfrage von Frau Kallauke nach höheren Kosten für die Endkunden bestätigt Herr Schubert, dass es für mehr Leistung dann auch wahrscheinlich höhere Tarife geben könnte.

 

Herr Teuscher sieht den bevorstehenden Strukturwandel in der Lausitz auch als Motivation an, hier die modernste Technologie als Grundlage anzuwenden.

 

Herr Sonke findet das Glasfaser bis ans Haus besser wäre, als das jetzt angedachte Vectoring.

 

Herr Groba sieht auch die Wichtigkeit, jetzt noch auf die neuere Technologie umzuschwenken.

 

Frau Kallauke fasst die Thematik zusammen und formuliert einen entsprechenden Beschluss und lässt dazu abstimmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …18…….

Davon anwesend …18…

 

Abstimmung  …18……  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen