Beschluss:

 

 

 

Frau Lichtblau erläutert die derzeitige Haushaltssituation.

Die Haushaltsgenehmigung für den Doppelhaushalt 2018/2019 der Stadt liegt derzeit noch nicht vor. Das bedeutet, dass die Stadt sich in der vorläufigen Haushaltsführung befindet.

Frau Lichtblau informiert über den Ergebnishaushalt.

In 2018 ist planmäßig ein Gesamtfehlbetrag in Höhe von 1.182,9 T€ im Haushalt geplant worden. Teilweise kann dieses negative Ergebnis durch die errechnete Rücklage aus 2017 kompensiert werden. Es verbleiben planmäßig 498,7 T€ als negatives Ergebnis.

Der Finanzhaushalt 2018 wurde mit einem Endbestand zum Jahresende von -1.341,9 T€ geplant. Dieser kann aufgrund des Kassenbestandes 2017 von 1.174,5 T€ auf -167,4T€ präzisiert werden. Dabei ist zu beachten, dass die Stadt derzeit ein Kassenkredit in Höhe von 1,0 Mio€ in Anspruch nimmt.

Weiterhin gibt Frau Lichtblau einen kurzen Überblick über aktuelle Maßnahmen.

 

Herr Kiesling bedankt sich für die Ausführungen von Frau Lichtblau und erklärt, dass er diese Übersicht verständlicher findet als die in der Haushaltsberatung.

 

Herr Lehnigk erkundigt sich generell über die  Gewerbesteuer. Er fragt nach, ob es vorgesehen ist, die damalige Erhöhung der Gewerbesteuer irgendwann wieder herabzusetzen.

Frau Lichtblau erklärt, dass ein ausgeglichener Haushalt ausschlaggebend ist. Aus ihrer Sicht ist in den nächsten fünf Jahren nicht an eine Absenkung der Grundsteuer zu denken.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen