Beschluss:

 

 

 

Herr Woitow informiert:

Es gab eine Straßenbegehung in der Aue. Es ging um die Ausbesserung von zwei Schlaglöchern und um die Besplittung der Straße/Aue. Herr Exler, Herr Unger, Frau Krötel und Herr Woitow haben daran teilgenommen. Für die Ausbesserungsarbeiten der beiden Schlaglöcher liegt ein Kostenangebot in Höhe von ca. 9 T€ von VERDIE vor. Die Anwohner haben bereits in Eigeninitiative vier andere Schlaglöcher repariert und die Kosten beliefen sich auf  800,00 €.

Ausgehend von der Diskussion wird vorgeschlagen, mit den zur Verfügung stehenden 20 T€ zuerst die Problemstellen angehen, d.h. die Löcher der Straße zu reparieren und keine Flickschusterei zu betreiben und im nächsten Jahr, wenn Mittel zur Verfügung stehen, die Straße zu besplitten.

Das Bauamt wird aufgefordert sich bezüglich der Kostenangebote (VERDIE) für die Reparatur der Straße/Aue noch einmal mit der Gemeinde in Verbindung zu setzen, da aufgezeigte Arbeiten im Kostenangebot nicht erforderlich sind. Die Straßensanierung muss als Ganzes betrachtet werden. In der nächsten GV-Sitzung wird die Straßenproblematik noch einmal behandelt.

 

Eine zentrale Kompostierung darf in der Gemeinde nicht mehr stattfinden. Jeder Bürger muss sein Grünschnitt und ähnliche Abfälle mit nachhause nehmen.

 

Warum wurde die Gemeinde nicht informiert, dass ihnen ein MAE-Mitarbeiter zugeteilt wird. Der Einsatz muss auch geplant und organisiert werden.

 

Herr Blümel erklärt, die MAE-Beschäftigten werden durch den Landkreis Spree-Neiße, Eigenbetrieb für Grundsicherung eingesetzt.

Im Amt Peitz sind 6 bis 10 Personen in der MAE-Beschäftigung. Diese Leute können im gesamten Amt Peitz Arbeiten verrichten. Jede Gemeinde kann an das Amt Peitz einen Antrag stellen, dass für wichtige und dringende Aufgaben der Gemeinde MAE-Kräfte in der entsprechenden Gemeinde zum Einsatz kommen.

 

Herr Woitow gibt bekannt, dass für das Vorhaben der Parkettsanierung im BGZ, mit einer Kostenschätzung von  ca. 17 T€, einen Zuwendungsbescheid aus den Mitteln der Glücksspielabgabe in Höhe von ca. 13,6 T€ vorliegt.

 

Herr Balisch informiert, am 27.08.2018 ist die Agrargenossenschaft mit dem Güllefahrzeug über die Malxebrücke II gefahren, die Brücke ist aber nur bis zu 30 t zugelassen.

Wann kommt das schnelle Internet nach Drachhausen?

Viele Straßen sind mit Ästen zugewachsen, wer ist dafür zuständig? Der Eigentümer der Bäume.

Kita-Umbau/ Familie Wehlan, bis heute keine Rückinfo bekommen. Herr Woitow antwortet, es gibt eine neue Planung und einen neuen Antrag, das Treppenhaus wird vorn errichtet.

Durch wen erfolgt die Abnahme von Neubauten? Herr Blümel verweist auf die Untere Bauaufsicht des Landkreises Spree-Neiße.

Wie lange soll es noch dauen bis die Straßenlampe Nr. 89 bei Günter Marten repariert wird? In der Gemeinde gibt es noch mehrere defekte Lampen, diese werden alle aufgelistet und dann erfolgt die Auftragserteilung.

 

Herr Duhra erhält eine Aufstellung der verpachteten land- und forstwirtschaftlichen Flächen der Gemeinde Drachhausen.

 

Um 20.05 Uhr wird die Öffentlichkeit aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen