Sitzung: 11.07.2018 Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung Peitz beschließt der
Bewerbung von Frau Bettina Paulick zuzustimmen.
Herr Blümel erklärt kurz, dass bei Befindlichkeiten zu einzelnen Personen diese auch aus der Liste gestrichen werden können. Es muss somit nicht die gesamte Liste beschlossen werden.
Es erfolgt eine Diskussion zu den Bewerbern und zum Beschlussverfahren.
Der Beschluss zur Bestätigung der Schöffenliste erfolgt mit 2/3 Mehrheit der gesamten Stadtverordnetenversammlung.
Da es zu einzelnen Personen Befindlichkeiten gibt, wird überlegt, diesen Punkt im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.
Herr Blümel gibt zu bedenken, dass der Beschluss der Vorschlagsliste öffentlich sein muss.
Herr Krakow verliest den Beschlussvorschlag.
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung Peitz beschließt den
Bewerbungen von Frau Bettina Paulick, von Herrn Hagen Lehmann, von Herrn Dirk
Schaake und Herrn Sascha Baruck zuzustimmen.
Abstimmung
Ja 10
Nein 2
Enthaltung 2
Somit ist die 2/3 Mehrheit der gesamten Stadtverordnetenversammlung nicht erreicht.
Es erfolgt eine Diskussion.
Es wird vorgeschlagen, zu den einzelnen Bewerbern abzustimmen.
Herr Krakow bittet somit um Abstimmung zu den einzelnen Personen.
Frau Bettina Paulick
Abstimmung
Ja 12
Nein 0
Enthaltung 2
Herr Hagen Lehmann
Abstimmung
Ja 11
Nein 0
Enthaltung 3
Herr Dirk Schaake
Abstimmung
Ja 11
Nein 0
Enthaltung 3
Herr Sascha Baruck
Abstimmung
Ja 8
Nein 0
Enthaltung 6
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …17…….
Davon anwesend …14…
Abstimmung …12…… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …2… Enthaltungen