Beschluss:

Die Gemeindevertretung Turnow-Preilack beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2018/2019. Der Haushaltsausgleich soll im Jahr 2030 erreicht werden.

 

 

 

 

Herr Herczeg erläutert Maßnahmen im Zusammen mit dem Haushaltssicherungskonzept 2018/2019. Er erläutert, dass es drei Punkte dazu gibt. Es wird eine Erhöhung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer geben, eine Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen sowie die Erhöhung der Zuschüsse für die Kita. Hierfür verteilt Herr Herczeg eine Übersichtsliste.

Weiterhin wird es Veränderungen in Bezug auf die Kosten für den Winterdienst, die Straßenbeleuchtung sowie die Kriegsgräberkosten geben. Die Veränderungen werden durch Herrn Herczeg erklärt. Herr Sonke erläutert zusätzlich den Zuschussbedarf der Einsparungen.

 

Herr Ernst fragt an, wie weit das Thema Einsparungen und Haushaltssicherungskonzept noch betrieben wird. Er fragt an ob es Vorstellungen gibt wie man dort wieder finanziell heraus kommt, auf lange Sicht und wie das weiter gehen soll. Er denkt, dass die Landesregierung dort unterstützend tätig werden müsse. Herr Sonke erklärt dazu, dass die im momentanen Zeitpunkt ein Systemproblem der Landesregierung sei.

Herr Haas fragt an, ob lt. Haushalt eine Gewerbesteuererhöhung um 186.100 € richtig sei, so wie er es herausliest? Herr Herczeg erläutert die Zahlen zur Anfrage.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  …10……  JA- Stimmen   ……0..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen