Sitzung: 09.03.2018 Gemeindevertretung Turnow-Preilack/Turnow-Psiluk
Beschluss:
Es wird informiert, dass eine
Beauftragung der Straßenbeleuchtungsumrüstung auf LED-Technik im OT Preilack,
nicht als Nachtrag möglich ist, da das Nachtragsvolumen über 42% des
Auftragsvolumens entspräche. Die Umrüstung muss somit neu ausgeschrieben
werden.
Antrag zur Nutzung des Sportplatzes
durch Festzeltbetrieb Mario Markus für das
Bandtreffen:
Herr Markus beantragt die Nutzung des
Sportplatzes zur Durchführung des 45.ten Bandtreffens. Hierfür soll die Fläche
vom 27.06.2018 – 02.07.2018 in Anspruch genommen werden.
Abstimmung zum Antrag:
Ja: 10
Nein: 0
Enthaltung: 0
Am Dienstag den 06.03.2018 erfolgte
die erste Bauanlaufberatung für den 1. BA Straßenreparatur Am Kanal, mit der
Fa. Richard Schulz. Am 16.03.2018 erfolgt vor der Einwohnerversammlung die
Anliegerversammlung ab 17:30 Uhr.
Am 11.04.2018 erfolgt die
Podiumsdiskussion zur Landratswahl im Goldenen Drachen in Drachhausen, Beginn
19:00 Uhr, Moderation Marion Hirche.
Die alte Brücke zur Garkoschke ist
abgerissen. Der Neubaubeginn erfolgt ab der 11.KW 2018.
Zur Problematik der
Essensgeldkassierung in den Kitas ist ein Beschluss durch das Fachamt zur
nächsten Sitzung für ein Lastschriftverfahren zu erarbeiten.
Zu dem Thema wird kontrovers
diskutiert und zu bedenken gegeben, dass es mit der Abrechnung Probleme geben
könnte. Weiterhin wird es erforderlich sein, jedem Elternteil die detaillierten
Kosten nachweislich zukommen zu lassen. Alle Faktoren sind durch das Fachamt zu
prüfen und eine Lösung zur ordnungsgemäßen Abrechnung im Zuge des
Lastschriftverfahrens zu erarbeiten.
Herr Schwella spricht die Problematik
des Wildwuchses „Am Präsidentengraben“ an, Sträucher und Bäume wachsen von der
Koppel (Hanschke) in Richtung Weg. Das Amt wird gebeten die Prüfung des
Grenzverlaufes der Koppel festzustellen. Evtl. ist durch das Ordnungsamt eine
Aufforderung zum Rückschnitt erforderlich.
Herr Haas weist darauf hin, dass die
Raumnutzung des Gemeinderaumes durch die Kitakinder sich in Bezug auf Nutzung
der Sportgruppe etwas schwierig gestaltet. Der Raum müsse für die Nutzung durch
dritte immer vorher beräumt werden. Der Bürgermeister stellt klar, dass eine
Nutzung des Raumes durch dritte, nach rechtzeitiger Anmeldung, jeder Zeit
möglich ist. Die Ausnahmegenehmigung für die Nutzung durch die Kita besteht
noch bis ca. Oktober 2019.
Herr Kärgel weist darauf hin, die
Kitazahlen zu begrenzen und möchte wissen ob die Kosten von außen deckend sind,
oder die Gemeinde zuzahlen muss. Herr Sonke erläutert, dass durch die Gemeinde
nicht zugezahlt wird. Es wird kontrovers diskutiert.
Gemäß Baumschauprotokoll werden
teilweise Gehölzpflegemaßnahmen durch den Gemeindearbeiter durchgeführt.
Arbeiten welche dieser nicht erledigen kann, werden durch eine Fachfirma
beauftragt. Vorerst werden die aufgeführten Fällungen vorgenommen. Pflege und
Erziehungsschnitte werden später beauftragt. Herr Schwella regt an, dass die
Eichen neben Firma Hanschke an der B168 mit gepflegt werden, dies soll
veranlasst werden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen