Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

Der Amtsausschuss des Amtes Peitz beschließt, dem „Öffentlich- rechtlichen Vertrag“ über die Nutzung der Feuerwehrgebäuden und -einrichtungen sowie Einsatztechnik mit der Gemeinde Jänschwalde zuzustimmen.

Dieser Vertrag ersetzt die bisherigen Verträge zwischen dem Amt Jänschwalde vom 17.06.97 mit der Gemeinde Jänschwalde und den Vertrag vom 17.09.98 mit der Gemeinde Drewitz.







Herr Krautz erläutert kurz die Vorlage und ergänzt, dass im Vertrag im §1 der Absatz 4

hinzugefügt wurde, da dies für den doppischen Haushalt notwendig ist.



Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …19……. Davon

anwesend …17…


Abstimmung …17.. JA- Stimmen 0….. NEIN -Stimmen …0… Enthaltungen