Sitzung: 15.01.2018 Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft des Amtes Peitz/Picnjo
Beschluss:
Herr Sonke meldet sich zu Wort.
- Es ging durch die Presse, dass die Kita-Satzungen zu prüfen sind. Betrifft das auch die Satzungen unserer Kitas? Antwort: Ja, obwohl man sagen muss, dass die Satzungen alle durch den Landkreis so genehmigt wurden.
- Wie ist der Stand zum Werg e.V.? In der Presse war von einer Schieflage die Rede. Antwort: Es wurden bestimmte Projekte heruntergefahren, die nicht mehr gefördert werden. Daher mussten 2 Mitarbeiter entlassen werden. Das Amt unterstützt den Werg e. V. in gleicher Höhe wie bisher.
- Der Gemeindearbeiter der Gemeinde ist erkrankt. Gibt es hier Unterstützung von Seiten anderer Gemeinden? Antwort: Dies müsste über eine Abordnung einer anderen Gemeinde oder der Stadt erfolgen.
Frau Kallauke berichtet über den Tag der offenen Tür in der Oberschule. Dort wurde wiederholt die Frage nach einer Lehrküche gestellt. Eine Finanzierung des Amtes ist nicht möglich, man könnte versuchen, eine Küche über Spenden zu finanzieren. Allerdings sollte man auch an die Folgekosten denken.
Herr
Groba gibt bekannt, dass die Radwege in Richtung Maustmühle und der Bahndamm in
Richtung Neuendorf ständig durch Biber zerstört werden. Die Löcher
wurden bereits des Öfteren durch die Gemeindearbeiter mit Recyclingmaterial
aufgefüllt, jedoch entstehen immer wieder erneut Löcher, so dass diese Wege
kaum noch befahrbar sind. Wie kann man dem abhelfen? Frau Kahl bietet an,
dieses Thema am 24.01.2018 beim Landkreis anzusprechen. Dafür würde sie gern
ein paar Fotos mitnehmen. Herr Lehmann bestätigt die Problematik. Die
Radfahrerbrücke in Richtung Maiberg wird ebenfalls durch Biber zerstört. Sie
fressen die Bäume an, die dadurch in Schieflage geraten. Herr Krakow berichtet,
dass die Stadt ein ähnliches Problem hat. Hier verursachen die Bisamratten
ebenfalls große Schäden. Es wird beschlossen, dass Frau Kahl diese Probleme
beim Landkreis anspricht.
Abschließend
berichtet Frau Hölzner, dass es ein neues Förderprogramm für Schulen gibt.
Allerdings bekommt das Amt Peitz keine Fördermittel, da wir nicht förderfähig
sind. Das liegt daran, dass sich das Amt noch nicht jahrelang im HSK befindet
und die Arbeitslosenquote zu niedrig ist. Außerdem gibt es ein neues
Förderprogramm für Feuerwehrgerätehäuser. Dies ist im Amt bereits
abgeschlossen. Aber es gibt derzeitig noch kein Programm für
Feuerwehrfahrzeuge.
Herr
Lehmann beendet den öffentlichen Teil.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen