Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss des Amtes Peitz beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung des Amtes Peitz 2010.

Frau Lichtblau erläutert ausführlich spezielle Veränderungen im Verwaltungs- und Vermögens-haushalt des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2010. Sie verweist auf die Plandiskussion des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft vom 07.09.2010. Den Schwerpunkt bildet der erhöhte Planansatz für den Bau der Mehrzweckhalle Peitz. Dazu war im Ergebnis des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft eine ausführliche Erläuterung der Gesamtkostenaufstellung gefordert.

Hierzu wird von Seiten des Bauamtes eine überarbeitete Kostenübersicht über die Baumaßnahme an die Ausschussmitglieder mit Stand 27.09.2010 übergeben.

Frau Feige erhält Rederecht und erläutert die Kostenübersicht und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder wie z.B. zu den Nebenkosten, Kostenerhöhung bei Stahl- und Stahlbeton im Bauhauptgewerbe und Kostenerhöhung Gewerk Heizung/Sanitär. Zusätzlich sind in der Kostenübersicht die Ausstattung und die Fernwärmeversorgung aufgeführt, die in der bisherigen Kostenrechnung noch nicht berücksichtigt waren.

Frau Albrecht und Herr Geissler geben ihrem Unmut Ausdruck über die späte Information des Amtsausschusses zu den Mehrkosten für den Neubau der Mehrzweckhalle.

Frau Hölzner erklärt, dass zum Zeitpunkt des Finanzausschusses dieses Zahlenmaterial noch nicht im Detail bekannt war. Sie weist darauf hin, dass durch den Mehraufwand für die Mehrzweckhalle nun für 2011 die im Finanzplan enthaltene Kunst- und Kulturhalle entfallen muss.

Die Amtsausschussmitglieder betrachten die laut Kostenübersicht ausgewiesene Gesamtsumme in Höhe von 3.689,9 T€ als Obergrenze und verweisen auf deren Einhaltung.

Frau Lichtblau erörtert, dass im Jahr 2010 auf die vorhandene Rücklage zurückgegriffen werden kann, diese allerdings bei den zukünftig zu bildenden Rückstellungen nicht mehr zur Verfügung steht.

Herr Fries möchte wissen, ob der Rohbau Mehrzweckhalle zu Jahresende „Winterdicht“ sein wird.

Herr Exler stellt fest, dass es bereits 6 Wochen Verzögerungen am Bau gibt – durch die schlechte Witterung. Natürlich arbeiten alle Beteiligten darauf hin, vor dem Wintereinbruch die Dachdeckerarbeiten abzuschließen.

Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:.....19....davon anwesend.......18..... Abstimmung: ....14..... Ja-Stimmen ...1..... Nein-Stimmen ..3..... Enthaltungen