Beschluss:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück nimmt die Abänderung zum Betriebsplan „Tagebau Jänschwalde“, rückwärtige Bereiche“ - Änderung der Nutzungsart für das Depot Jänschwalde II in der vorliegenden Form zur Kenntnis

Herr Salevski: Seit 1995 betreibt Vattenfall die REA – Gips Anlage auf der Tagebaukippe, die bis 2012 genehmigt wurde, danach ist die Lagerstätte für Jänschwalde II notwendig. Im Jahr 2010 müssen die Unterlagen zur Zulassung der neuen Lagerstätte eingereicht werden. Es ist eine Nutzungsartenänderung notwendig und vorgesehen. Ein Flächenaustausch ist dafür vorgesehen, dabei werden 131,6 ha forstwirtschaftliche Fläche und 22,5 ha landwirtschaftliche Fläche zur sonstigen Nutzung gewandelt.

Herr Gröschke: Gibt es einen zeitlichen Plan für die Erweiterung der Anlage.

Herr Salevski: Ein zeitlicher Rahmen ist nicht vorhanden.

Herr Nattke: Befindet sich die Deponie in der Gemarkung Heinersbrück?

Frau Buder: Die Deponie befindet sich zur Zeit in der Gemarkung Gosda.

Herr Gröschke: Wie ist die Beschichtung der Deponie geregelt?

Herr Salevski: Das ist nicht Bestandteil des Verfahrens.

Herr Gröschke lässt zur Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:.....8........davon anwesend......8...... Abstimmung: .......8..... Ja-Stimmen .....0..... Nein-Stimmen ......0... Enthaltungen