Sitzung: 05.09.2017 Gemeindevertretung Teichland/Gatojce
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Beschluss:
Die Gemeinde Teichland ermächtigt die
Amtsdirektorin im Rahmen des Breitbandausbaus die Zusammenarbeit mit dem
Landkreis Spree-Neiße zu ermöglichen und dem Landkreis die ausgewählte
Ausbauvariante mit einer Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von 972.015,03 € zur
Förderantragstellung zu übermitteln. Da sich die Gemeinde in der Haushaltssicherung befindet, wird der
Landkreis Spree-Neiße beauftragt, die notwendigen Eigenmittel in Höhe von
97.201,50 € beim Land Brandenburg zu beantragen.
Herr Groba informiert über das Treffen mit dem Breitbandbeauftragten des Landkreises am 31.08.2017.
Der Geschäftsführer der CNS GmbH, Herr Storm, sowie der Breitbandbeauftragte des Landkreises Herr Schubert, CIT GmbH, sind zur nächsten GV-Sitzung einzuladen.
Die nächste Sitzung soll ggf. im Haus der Vereine stattfinden.
Insbesondere sollen mit CNS folgende Fragen geklärt werden:
-In welchem Zeitrahmen, in welchen Abschnitten und mit welchen technischen
Mitteln soll die Erschließung vorangetrieben werden.
-Es soll eine verbindliche Vereinbarung über den weiteren Ausbau geschlossen
werden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: 11
Davon anwesend: 9
Abstimmung: 9 - JA- Stimmen, 0 - NEIN-Stimmen, 0 - Enthaltungen