Beschluss:

Die Gemeinde Turnow-Preilack beschließt, dem Entwurf der Genehmigung (lt. Anhörung vom 18.7.2017) der Kommunalaufsicht des Landkreises Spree-Neiße mit dem Teilkreditbetrag von 117,8 TEUR beizutreten.

 

 

 

Der Bürgermeister verweist auf die Sachdarstellung in der Beschlussvorlage und die Notwendigkeit des Beitragsbeschlusses für die Genehmigung des Haushaltes 2017 durch die Kommunalaufsicht.

Die Erläuterung des Landkreises zur Haushaltssatzung und zum Haushaltssicherungskonzept liegt den Gemeindevertretern vor.

Die Mittel für den Bau eines Parkplatzes am Friedhof in Preilack sind für 2017 im Rahmen des Kredites nicht genehmigt.

Die Grundsteuer A und B sind ab dem Haushaltsjahr 2018 auf die Durchschnittshebesätze der Gemeinden anzuheben.

Dazu gibt es keine weiteren Fragen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …11…….

Davon anwesend …10…

 

Abstimmung  …10……  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen