Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück beschließt die Erhöhung der Hebesätze der Realsteuern laut Hebesatzsatzung zum 01.01.2017.

 

 

 

 

Die Gemeinde ist durch das Haushaltsicherungskonzept gezwungen die Einnahmen zu erhöhen. Somit ist die Erhöhung der Hebesätze für die Gemeindesteuern unumgänglich.

 

Frau Lichtblau erläutert die Hintergründe der gesonderten Beschlussfassung der Hebesätze der Realsteuern. Diese wurden bereits mit der Haushaltssatzung 2017 beschlossen. Durch die Verzögerung der Haushaltsgenehmigung der Kommunalaufsicht wurde deshalb vorsorglich ein gesonderter Beschluss gefasst. 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……9….

Davon anwesend …5…

 

Abstimmung  …5……  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen