Beschluss:

 

 

Herr Groba leitet das Thema kurz ein.

 

Herrn Wolff wird Rederecht erteilt.

 

Er erläutert, dass die vorhandene Innenbereichssatzung von 1996 ist. Anhand einer kleinen Präsentation werden die Möglichkeiten der Änderung der Innenbereichssatzung / Klarstellungssatzung vorgestellt (Plan sh. Anlage zum Protokoll).

 

Die Gemeindevertretung merkt an, dass die Fläche im Norden (gemäß TOP 4 und TOP 5 aus Sitzung der GV vom 07.02.2017) im vorliegenden Entwurf nicht berücksichtigt ist.

 

Frau Donath weist darauf hin, dass bei Aufnahme dieser Ergänzungsfläche ein entsprechendes Verfahren mit Bürgerbeteiligung etc. durchzuführen ist.

 

Die Gemeindevertretung ist sich darüber einig, diese Ergänzungsfläche in den Plan aufzunehmen. In der nächsten GV Sitzung soll der Beschluss mit den verbindlichen Grenzen gefasst werden. Im Anschluss ist das entsprechende Verfahren mit Auslage und Bürgerbeteiligung durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen