Beschluss:

 

 

 

 

Herr Krakow verweist auf das Bildmaterial, das er den Stadtverordneten zu Verfügung gestellt habe.

 

Er erläutert die vorliegenden Bilder.

 

1.Bild

Parkplatzsituation an der Mauerstraße -> Hauptstraße

Hier wäre es dringend erforderlich, die letzten zwei Parkplätze als speerfläche zu markieren, damit die Einsicht auf die Hauptstraße wieder gegeben sei.

 

Herr Blümel erwidert, dass diese Leistung in der 21. KW erbracht werde.

 

2.Bild

Parkplatzsituation auf dem Markt

Vor allem in der Mittagszeit wird der Marktplatz oft als Parkplatz benutzt.

 

Es erfolgt eine kontroverse Diskussion.

Eine Änderung der Situation ist nur mit baulichen Mitteln zu erreichen (schließen der Auffahrt mit Pollern).

 

 

Herr Chrobot beantragt mit Nachdruck, die Problematik - Kultur-Kino - in die nächste  Stadtverordnetenversammlung auf die Tagesordnung aufzunehmen. Er fordert eine Entscheidung der Stadtverordneten, wie mit diesem Thema weiter verfahren werden solle. Er zeigt an dieser Stelle seine Unzufriedenheit.

 

Er bittet darum, dass den Stadtverordneten die Unterlagen zur Machbarkeitsstudie zur Verfügung gestellt werden.

 

Herr Fillmer bekräftigt die vorangegangen Wortmeldungen. Er vertritt die Auffassung, dass das Ergebnis der Studie bekannt sei. Man könne nunmehr in der Stadtverordnetenversammlung den Beschluss fassen, um das Thema abzuschließen.

 

Nach mehreren Wortmeldungen dazu wird abschließend festgelegt, dem vorgenannten Vorschlag zuzustimmen.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen