Beschluss:

 

 

Der Bauamtsleiter berichtet über den Zustand der Straßenbeleuchtung in der Stadt Peitz. Es gibt zum Teil sehr veraltete Anlagen, die ersetzt werden müssten. Besonders Holzmasten und HQL-Lampen sind zu ersetzen.

Derzeit wird an der Gesamtaufnahme der Lampen gearbeitet, um dann genau festlegen zu können, wo was zu tun ist. Um nicht noch mehr Zeit verstreichen zu lassen schlägt Herr Exler vor, mit einem Straßenzug sofort zu beginnen.

Er schlägt vor mit der Spreewaldstraße zu beginnen, die finanziellen Mittel von ca. 25.000,-  Euro sind eingeplant.

 

Es wird dazu rege diskutiert und  Herr Bothe verweist darauf, dass HQL-Lampen schon seit längerem nicht mehr eingesetzt werden dürfen. Restbestände werden noch verbraucht und dann ist umzurüsten oder die Lampe bleibt aus. Bei Neuanlagen ist nach DIN zu bauen, wird dies nicht eingehalten,  weil man z.B. Lampen einsparen will, ist bei Widerspruch u. Klage dies ein Grund als Stadt vor Gericht zu verlieren (Umlage auf die Anwohner). Der Bürgermeister möchte wissen, ob anstatt in der Spreewaldstraße an anderer Stelle mit den geplanten Mitteln mehr erreicht werden könnte.

Herr Exler sieht auch die Juri-Gagarin-Straße als eine Möglichkeit, dort zu beginnen.

 

Dies wird in der folgenden Diskussion verworfen und die Verfahrensweise wie folgt festgelegt:

HQL-Lampen sollen generell ausgetauscht werden, Holzmasten ebenfalls und dann auch vorhandene Freileitungen. Herr Exler macht darauf aufmerksam, dass bisher noch kein genehmigter Haushalt vorliegt.

Die Ausschussmitglieder folgen diesem Vorschlag.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen