Sitzung: 19.04.2017 Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 2
Vorlage: SP/BA/178/2017
Beschluss:
Die
Stadtverordnetenversammlung Peitz beschließt das Amt mit der Vorbereitung und
Umsetzung des Vorhabens „Verkehrsübergreifende Mobilitätsstation Peitz mit
Anschluss an überregionalen ÖPNV und Parkplatzangeboten“ zu beauftragen.
Die erforderlichen
finanziellen Mittel werden schrittweise bereitgestellt.
Herr Chrobot erhält Rederecht.
Er beanstandet die Ernsthaftigkeit der Beschlussvorlage. Dieses Thema wurde mehrfach im BVUA beraten.
Es wird über das Für und Wider der Maßnahme diskutiert.
Es wird
vorgeschlagen eine schrittweise Beauftragung durchzuführen und die Maßnahme im
Bauausschuss zu begleiten.
Die Mehrheit der Abgeordneten ist der Auffassung, dass die Maßnahme aus städtebaulicher Sicht sinnvoll ist und zukunftsorientiert. Allerdings müssen sich die Kosten im Rahmen halten.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: 17
Davon anwesend 12
Abstimmung 8 JA- Stimmen 2 NEIN-Stimmen 2 Enthaltungen