Beschluss:

 

 

 

Herr Gellner erhält Rederecht.

 

Er informiert, dass Frau Ronneberger als sackkundige Bürgerin im Ausschuss für Bildung, Jugend,  Soziales und Vereine der Stadt Peitz  mitarbeiten möchte. Frau Huras möchte die Funktion in diesem Ausschuss abgeben. Die Neubesetzung ist noch zu besprechen.

 

Der entsprechende Antrag für die Besetzung wird durch die CDU-Fraktion in der nächsten Stadtverordnetenversammlung eingereicht.

 

Des Weiteren berichtet er, dass die Bürger aus dem Weidenweg / Erlengrund ein Schreiben der Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße erhalten hätten. In diesem wird den Bürgern mitgeteilt, dass die Abfalltonnen nicht mehr vor ihren Häusern direkt abgeholt werden, sondern vor dem Grundstück Weidenweg.

                                                                     

Begründung sei, dass eine Gefährdung durch die nicht vorhandene Wendemöglichkeit vorliege.

 

Er bittet die Verwaltung, diesen Sachverhalt zu prüfen und ggf. Widerspruch einzulegen.

 

Herr Fillmer informiert, dass das ein kreisweites Thema sei. Gemäß Richtlinie ist das Rückwärtsfahren für Entsorgungsfahrzeuge verboten. Hinzu komme, dass immer größere Fahrzeuge zum Einsatz kommen.

 

Auch das Thema „Bio-Tonne“ wurde im Kreistag ausgiebig diskutiert.

Die Bürger können sich befreien lassen bzw. müssen automatisch die Gebühren in Höhe von 3,85 EUR bezahlen.

 

Frau Leschniewski nimmt um 18:00 Uhr an der Sitzung teil.

 

Fortan sind 13 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung anwesend.

 

Frau Leschniewski erhält Rederecht.

 

Sie teilt mit, dass die Rehe wieder auf den Friedhöfen unterwegs sind und Schaden anrichten. Sie bittet die Verwaltung, entsprechende Maßnahmen einzuleiten.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der öffentliche Teil der Sitzung wird geschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen