Beschluss:

 

 

 

Herr Bubner führt an, dass die Einladung zur Sitzung ziemlich kurzfristig vorlag. Das begründete sich wahrscheinlich in den dazwischenliegenden Osterfeiertagen.

Auch Herr Gellner muss dem beipflichten.

 

Herr Chrobot bittet, die Protokolle zukünftig sachlicher zu gestalten. Er musste feststellen, dass im Protokoll der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auf Seite 6 nicht exakt formuliert wurde, dass die CDU Fraktion den Antrag gestellt hat, dass es eine Selbstverpflichtung zur Absenkung der Grundsteuer B geben sollte, wenn es die Haushaltssituation wieder zulässt.

 

Herr Krakow bittet in diesem Zusammenhang, dass sich die Stadtverordnetenversammlung zukünftig auch gegenüber der Öffentlichkeit mit den Äußerungen etwas zurückhalten solle.

 

Es gibt keine weiteren Einwände zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen