Beschluss:

Frau Kallauke berichtet vom Erfolg des am 25. September 2010 stattgefundenen Superkokot in Tauer. Sie bedankt sich bei allen, die zu diesem Erlebnis beigetragen haben u.a. bei der Jugend Tauer und dem Frauenchor.

Die Beleuchtung in der Jänschwalder Straße wurde durch die Firma elmak repariert, informiert die Bürgermeisterin.

Der Kanaleinlauf vor dem Grundstück „Blaue Lutzi“, Tauer Ost, Spitze zwischen Bergstraße und L50 Radweg wurde wieder instandgesetzt.

Durch die in den vergangenen Tagen aufgetretenen überdurchschnittlichen Niederschläge sind im Bereich Schönhöher Weg Haus Nr. 11 bis 19 Probleme mit der Grundstücksentwässerung aufgetreten.

Dazu hat Herr Töpfer im Bauamt vorgesprochen und sich die Erlaubnis zum Öffnen der Dränageverrohrung gegenüber Haus Nr. 11-14 eingeholt.

Durch Herrn Töpfer wurde der Dränagegraben geöffnet und es gab einen Ortstermin mit Frau Kallauke und dem Bauamt zur Klärung der weiteren Arbeitsschritte.

Dabei wurde festgestellt, dass die vorhandenen Dränagerohre verschlissen sind und ein Neubau erforderlich ist. Herr Töpfer erklärt sich bereit die Erdarbeiten durch seine Firma und auf seine Kosten durchführen zu lassen.

Für die Verlegung der Dränagerohre wurde ein Angebot eingeholt. Die Kosten liegen bei ca. 8.000,00 €.

Ein zweites Angebot wurde angefordert, liegt jedoch noch nicht vor.

Das Bauamt wird beauftragt weitere Angebote einzuholen und es soll ein Termin mit der Agrargenossenschaft Jänschwalde bezüglich der Mitfinanzierung vereinbart werden.

Es gibt weitere Straßen/Grundstücke (z.B. Waldstraße) und auch durch die Agrargenossenschaft genutzte Fläche in denen die Dränagerohre, welche durch die damalige Melorationsgenossenschaft gebaut wurden, nicht funktionieren (kein Abfluss und damit Rückstau).

Die Gemeindevertreter sind sich einig, dass zu der Problematik der Kostenübernahme unbedingt eine Satzung erarbeitet werden muss, da es sich hier um eventuell eintretende Wasserschäden am Privateigentum handelt und das in diesem Fall nicht die Gemeinde dafür haftet. Der Verpächter (Agrargenossenschaft) muss zwingend mit einbezogen werden.

Frau Kallauke gibt zur Kenntnis, dass auf dem Friedhof Schönhöhe ein Grab (Familie Schulze) eingeebnet wird. Das Brisante hierbei ist, dass es sich um eine Doppelgrabstelle handelt mit nur einem Grabstein. Die Pächter sind sich uneinig und pflegen die Einzelgräber getrennt voneinander.

Frau Kallauke fragt nach, ob eine Doppik Schulung für die Gemeindevertreter vorgesehen ist. Zur nächsten Sitzung bittet sie um entsprechende Auskunft.

Am 16.10.2010 findet um 18.00 Uhr ein sorbisches Herbstkonzert im Christinenhof statt.

Frau Kallauke gibt bekannt, dass sie vom 20.10.-30.10.2010 Urlaub hat.

Es gibt weitere Anfragen:

Herr Kalzke: Er bittet das Amt Peitz um einen halbjährlichen Ausdruck des Haushaltsplanes (entsprechende Kostenstellen) zur Kenntnisnahme. Der Ausdruck wird der Bürgermeisterin zugesagt.

Herr Kurz: In der letzten Sitzung wurde um den Rechenschaftsbericht 2009 des BGT gebeten. Erhalten wurde aber nur eine Kurzfassung. Frau Hölzner gibt bekannt, dass die BGT zur nächsten Sitzung eingeladen wird.

Anfrage zur Terminverschiebung: Es wird einstimmig als neuer Termin der 18.11.2010 für die nächste Gemeindevertretersitzung festgelegt. Diese wird in Schönhöhe stattfinden.

Er gibt bekannt, dass am 05.12.2010 ein Weihnachtsmarkt an der Feuerwehr Tauer stattfinden wird. Die Einnahmen sollen der Kita zu Gute kommen.

In dem in Schönhöhe stattgefundenen Ortsbeirat wurde nachgefragt, ob die Trauerhalle ans Stromnetz angeschlossen werden kann. Frau Hölzner informiert über gleiche Thematik im Ortsteil Radewiese. Hier liegen die Kosten bei etwa 10.000 €.

Brandschutzstreifen Schönhöhe: Es soll eine Anfrage an die BVVG gestellt werden, ob Verkaufsinteresse besteht.

Weiterhin fragt er nach, ob es schon Äußerungen bezüglich der Busanbindung Schönhöhe gibt. Frau Hölzner erklärt, dass sie diese Problematik im Rahmen der Dienstberatung beim Landrat angesprochen hat. Im Ergebnis bittet der Landrat um eine Äußerung (z.B. Unterschriftensammlung) aller betroffenen Bürger.

Wegen des fallenden Wasserstandes im Großsee soll eine Machbarkeitsstudie durchgeführt werden. Die Kosten für diese Studie werden von Vattenfall nicht übernommen, so Frau Hölzner. Im Haushalt 2011 müsste dies berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ………. Davon

anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN- Stimmen …… Enthaltungen