Empfehlung:

Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft empfiehlt die Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung des Amtes Peitz 2010 in der vorliegenden Fassung mit dem Auftrag, eine konkrete Aufstellung der Kosten für 2010 und 2011 für die Mehrzweckhalle vorzulegen.

Herr Fries übergibt das Wort zur Haushaltsdiskussion an Frau Hölzner.

Die Amtsdirektorin erläutert die Notwendigkeit für den Nachtragshaushalt. Die Mehrzweckhalle soll noch in diesem Jahr „dicht“ werden, d. h. dass die Wände und das Dach fertig werden sollen. Die Gründung war aufgrund der Witterung recht schwierig. Um den Rückstand aufzuholen, wird derzeitig im 2-Schichtsystem gearbeitet. Der Termin der Fertigstellung im nächsten Jahr soll unbedingt eingehalten werden.

Frau Friedow: Mit dem Anpassen der Baukosten wurden auch die anderen Einnahmen / Ausgaben angepasst. Die Erläuterungen sind im Vorbericht nachzulesen. So sind Teuerungen bei der Energie angepasst worden oder auch Kosten für die Dachreparatur am Amtsgebäude eingestellt worden. Da auf eine gute Rücklage zurückgegriffen werden kann, findet trotz der Mehrkosten keine Erhöhung der Amtsumlage statt.

Einige Fragen, die zu einzelnen Haushaltsstellen gestellt werden, können zufriedenstellend beantwortet werden.

Bei der Frage von Herrn Geissler zu der Baukostenerhöhung für die Mehrzweckhalle von ursprünglich 1,0 Mill. € auf 1,743 Mill. € kommt es dann doch zur Diskussion. Die Amtsdirektorin erörtert, dass es zu einer teilweisen Verschiebung der Kosten von 2011 in das Jahr 2010 kommen wird.

Frau Friedow erklärt: Vorerst waren im Finanzplan für das Jahr 2010 = 1,0 Mill. € , für das Jahr 2011 = 1,2 Mill. € und 20,0 T€ für Außenanlagen vorgesehen. Insgesamt wird die Summe wahrscheinlich nicht ausreichen.

Herr Fries schlägt vor: Die Kämmerei und das Bauamt erhalten den Auftrag für den nächsten Amtsausschuss, welche Kosten konkret in diesem Jahr vorgezogen werden und welche Kosten 2011 auf das Amt zukommen. Herr Geissler ergänzt, dass eventuell eine Obergrenze der Kosten festgelegt werden sollte.

Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: 8 davon anwesend 6 Abstimmung: 6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen