Beschluss:

Die Gemeindevertretung Drachhausen beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit den dazugehörigen Anlagen.

 

 

 

 

Frau Ringwelski bittet um den Austausch der Seite 12 und 13. Bei den investiven Maßnahmen hat sich leider ein kleiner Fehlerteufel eingeschlichen. Die Summe hat sich aber nicht geändert.

 

Einen Schwerpunkt bildet die Sanierung der Kita in Drachhausen. Frau Hölzner bezieht sich auf das Protokoll der Vor-Ort-Begehung am 21.03.2017 in der Kita „Regenbogen“ Drachhausen. Die Gemeindevertretung wird darum gebeten, sich für eine der aufgezeigten Varianten zu entscheiden, damit ein entsprechender Beschluss zur nächsten GV-Sitzung erarbeitet werden kann. In dem  Haushalt 2017 sind bereits die Kosten für die Planungsleistungen in Höhe von 20 T€  eingearbeitet.

 

Herr Balisch stellt einen Antrag zur Erhebung von Nutzungsgebühren in den Veranstaltungsräumen des Begegnungszentrums „Zum Goldenen Drachen“ mit namentlicher Abstimmung.

Nach eingehender Diskussion wird zum Antrag abgestimmt (keine namentliche Abstimmung).

 

Abstimmung:

Ja 4

Nein 3

Enthaltung 3

 

Der Antrag wird angenommen.

Hier sind Gespräche mit dem Pächter zu führen.

 

Es wird die Anfrage nach den Ausgaben in Höhe von 3 T€ für das Folklorefest gestellt.

Der Bürgermeister erklärt, diese Mittel gehen nicht nach Bautzen. Diese geplanten Gelder werden für die Versorgung der Künstler und für die Entschädigung der Hofbesitzer verwendet. Dieser Betrag ist im Haushaltsplan 2017 eingestellt.

 

Ausgehend von der Diskussion soll vom Bauamt, Abt. Liegenschaften geprüft werden, welche Flächen die Gemeinde zum Verkauf anbieten könnte.

 

In diesem Zusammenhang werden noch andere Grundstücke zum Verkauf vorgeschlagen, z.B. die Kiesgrube.

 

Trotz Sanierung der Straßenbeleuchtung ist keine Verringerung der Stromkosten zu erkennen. Zum Planansatz muss unbedingt mit Herrn Krüger Rücksprache geführt werden.

 

Es wird der Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 vorgenommen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   11……….

Davon anwesend 10……

 

Abstimmung  7………  JA- Stimmen   2……..  NEIN-Stimmen    1…… Enthaltungen