Sitzung: 30.03.2017 Gemeindevertretung Jänschwalde/Janšojce
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: Jae/BA/128/2017
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt den Abschluss des
Arbeitsplans 2017 gemäß der
Kooperationsvereinbarung vom 21.09.2012 über eine Zusammenarbeit
zwischen der Gemeinde Jänschwalde und der
Lausitz Energie Bergbau AG für den Ortsteil Grießen und nimmt die
Zuwendungen in Höhe von 20.000 Euro für die Gestaltungsmaßnahmen im
Dorfzentrum, 15.000 Euro für die Gestaltung der Einfriedung bzw.
Heckenpflanzung auf dem Friedhof, 10.000 Euro für Verkehrssicherungs- bzw.
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen an der B 112, 5.000 Euro für die Herstellung der
Aufstandsfläche einschl. einer Infotafel für die geborgene Mooreiche und 5.000 Euro für die Pflegemaßnahmen zur
Erhaltung des Großgrüns an.
Des Weiteren erfolgen turnusmäßige Informationen zum Stand der Planung
der Umverlegung des Abschnittes der B 112 zwischen Grießen und Taubendorf, die
jährliche Erntebefahrung in Abstimmung mit der Bauern AG und die Weiterführung
der Arbeiten am energieoptimierten Standort entsprechend dem Konzept der
FH-Lausitz.
Die Gemeindevertretung nimmt die finanziellen Unterstützungen durch die
Lausitz Energie Bergbau AG für den Grießener Feuerwerhr- und Kulturverein e.V.
zur Kenntnis. Der Verein erhält finanzielle Zuwendungen in Höhe von 3.000 Euro
als Unterstützung der Vortrags- und Konzertreihe „Grünes Grießen“ in 2017
entsprechend der Vorschläge aus dem Ortsteil und für das weihnachtliche
Konzert, 2.000 Euro als Unterstützung
der Jugendfeuerwehr und 1.000 Euro als Unterstützung des Dorffestes. Die finanziellen Abwicklungen zwischen dem
Grießener Feuerwehr- und Kulturverein e.V. und der Lausitz Energie Bergbau AG
erfolgen direkt untereinander.
Herr Zapf fragt an, ob auch für den Ortsteil Jä./Ost eine solche Vereinbarung als vom Tagebau betroffener Ortsteil möglich ist. Frau Hölzner will sich dazu informieren.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……12….
Davon anwesend …11…
Abstimmung ……11… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen