Beschluss:

Der Bürgermeister informiert:

Die Durchführung der Einwohnerversammlung am 05.11.2010 wird im Peitzer Land Echos öffentlich bekannt gemacht.

Tagesordnung

Informationen zum geplanten Um- oder Neubau der Sportlerklause

Informationen zum Straßenbau (Zustand, Ausbau Straße im Wohnbereich Aue)

Informationen zur Kita, Abschluss Umbau der Heizungsanlage

Informationen zum Vorhaben Verkauf des Feuerwehrgerätehauses an das Amt

Information zur Gewässerunterhaltung

Information zur Neuordnung von Verkehrszeichen

Information zur Entwicklung der Gaststätte

Einwohnerfragen/Verschiedenes

Auf dem Friedhof hat eine Überprüfung des Landkreises Abt. Umwelt zwecks Lagerung und Entsorgung der Abfälle stattgefunden. Die Entsorgung des Unrats entspricht nicht den Normen. Bei der Ablagerung wurde keine Trennung der Abfallarten vorgenommen. Im Endergebnis der Begehung musste festgestellt werden, dass die Entsorgung der Abfälle mittels Container erfolgen muss. Diese unsachgemäße Lagerung hat zur Folge, dass eine Erhöhung der Friedhofsgebühren für die Zukunft ansteht.

In der Kita ist die neue Heizungsanlage installiert. Die alte Heizung wird zu einem günstigen Preis veräußert. Aus den Konjunkturmitteln werden noch die Erneuerung der Wasserleitung und die Verkleidung der Heizungsrohre finanziert.

Herr Balisch fragt die Amtsdirektorin nach dem hohen Kostensatz für den Bau der neuen Turnhalle in Peitz.

Frau Hölzner antwortet: Die Kostenschätzung wurde ohne dem Gutachten des Statikers vorgenommen. Die Statiker kamen zu einem anderen Ergebnis als vorher angenommen. Weil die Kosten für dieses Bauvorhaben sich erhöht haben, wurde die Errichtung der Kunst- und Kulturhalle gestrichen. Die Amtsumlage wird für den Turnhallenbau nicht erhöht.

Herr Woitow erklärt eindeutig, dass die Turnhalle vorrangig für den Schulgebrauch gebaut wird und auch die Drachhausener Schulkinder die Schulsporthalle nutzen werden.

Frau Hölzner weißt nochmals darauf hin, dass vor dem 31.03.2011 keine Fördermittel ausgereicht werden. Insofern kann auch vorher nicht mit dem Bau begonnen werden.

Herr Duhra fragt an, wer ist für den Ablauf des Regenwassers verantwortlich?

Herr Woitow antwortet: Der Grundstückseigentümer ist verantwortlich und jeder Besitzer muss sein Grundstück schützen.

Herr Duhra erklärt, sein Grundstück ist vom Regenwasser der Straße überflutet worden. Soll er sein Grundstück erhöhen damit das Regenwasser der Straße nicht auf sein Grund-stück läuft?

Herr Duhra fragt an, ob die eingebrachte Leitung nicht gespült werden kann, da Versandungen den Wasserablauf hemmen.

Frau Hölzner schlägt vor, dass die Gemeinde im Haushalt Geld für eine Rohrspülung einplant, die von einer Spezialfirma durchgeführt wird.

Herr Woitow erklärt, die Themen „Wasser in der Gemeinde“ und „Grabenreinigung, Entkrautung u.s.w.“ wird als Tagesordnungspunkt in der Einwohnerversammlung erörtert.

Um 19.45 Uhr wird die Öffentlichkeit aufgehoben, die Gäste verlassen den Sitzungsraum.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ………. Davon

anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN Stimmen …… Enthaltungen